Nach 15 Runden OK?

Fünfzehn Wahlgänge brauchte Kevin McCarthy, bis er endlich gewählt wurde zum Speaker des Repräsentenhauses. Seit Jahren sein erklärtes Ziel. Das Drama hatte sich abgezeichnet, nachdem die Republikaner nur eine knappe Mehrheit in den Zwischenwahlen gewinnen konnten. Es war damit klar, dass McCarthy praktisch jede Stimme brauchte, um gewählt zu werden. Keine einfache Ausgangslage: Denn dies gab allen potenziellen Gegnern eine ziemlich grosse Verhandlungsmacht. Ganze elf Runden lang stimmten 20 Kongressabgeordnete gegen ihn. Bei der 12. Runde und einigen gewichtigen Konzessionen konnte er 14 zusätzliche Stimmen gewinnen. Doch das reichte immer noch nicht. Erst drei Wahlrunden und eine Fast-Schlägerei im Saal später schaffte er es doch noch.  

 

Die Gründe seiner GegnerInnen waren unterschiedlich: Die einen mochten ihn nicht, weil er ihnen vielleicht mal in der Vergangenheit etwas zuleide tat. Für die anderen ging es um prozedurale, inhaltliche oder persönliche Forderungen. Und ein Teil mochte einfach die Aufmerksamkeit. Ihnen ist die langwierige Legislativarbeit zu langweilig und zu langsam. Über die sozialen Medien und die rechte Mediasphäre der Trump-Welt kann man sich da als Hardcore-Rechter  viel einfacher und schneller einen Namen machen. Dies beweisen die MAGA-Stars Lauren Boebert, Matt Gaetz oder Paul Gosar.

 

Auch wenn die 15 Wahlgänge ein historisches Ereignis sind, handelt es sich nicht um eine neue Entwicklung der Republikaner. 2014 gab es drei Männer, die bei den Repu­blikanern neben dem damaligen Speaker John Boehner im Repräsentantenhaus den Ton angaben: Eric Cantor, Paul Ryan und Kevin McCarthy. Cantor galt als Kronprinz für den Speakerposten. Nur kam es nie soweit: Eric Cantor verlor bereits intern in den Primaries gegen einen Herausforderer aus dem Tea Party-Lager. Und John Boehner trat ein Jahr später als Speaker zurück. Der Rücktritt wurde durch ein Misstrauensvotum des rechten Freedom Caucus erzwungen. Dieser verhinderte dann auch, dass Kevin McCarthy dessen Nachfolger wurde. McCarthy zog seine Kandidatur zurück, gewählt wurde Paul Ryan, der 2018 zurücktrat, weil er sich mit Präsident Trump nicht verstand.  

 

Die Radikalisierung der Republikaner begann allerdings schon weit vor Trump und der Tea Party.  Es gab in der amerikanischen Rechten immer wieder populistische Strömungen. Aber die parteiübergreifende Zusammenarbeit funktionierte lange. Legendär und häufig auch etwas verklärt war beispielsweise die Freundschaft zwischen Präsident Ronald Reagan und dem demokratischen Speaker Tip O’Neill. Das veränderte sich mit der Ära von Newt Gingrich. 

 

1994 erreicht das Repräsentantenhaus zum ersten Mal seit 1952 eine republikanische Mehrheit. Gingrich wurde Speaker. Sein Motto: Lieber Konfrontation denn Kompromiss. Seit Beginn seiner Karriere setzte er auf Obstruktion und Angriff, jede Schwäche der Demokraten wurde gnadenlos ausgenützt. 1995 und 1996 kam es zu einem Shutdown des Bundesstaates, weil sie sich nicht mit dem Präsidenten Bill Clinton auf ein Budget einigen konnten. Clinton war mit den Kürzungen, die die Republikaner wollten, nicht einverstanden. Gingrich drohte daraufhin, die Schuldenobergrenze nicht zu erhöhen. Dieses legislative Mittel gibt jeweils frei, wieviel die Regierung an Geld aufnehmen kann. Ohne diese Mittel können keine Ausgaben getätigt werden und die Kreditwürdigkeit der USA wäre massiv angeschlagen, was gravierende ökonomische Konsequenzen haben würde. Politisch zahlte sich dies für Gingrich nicht aus: Die Bevölkerung gab den Republikanern die Schuld für den Konflikt. Der Shutdown und die von den Republikanern geforderten Kürzungen bei den Renten und bei der Gesundheit waren höchst unpopulär, die Methode Gingrich blieb aber. 

 

In den 1990er-Jahren änderte sich aber noch mehr.  Die beiden konservativen New York Times-Kolumnisten Bret Stephans und David Brooks haben zu der Entwicklung verschiedene Theorien, die sich allerdings ergänzen. Stephans macht auf das Aufkommen des Kabelfernsehens aufmerksam: Damals begann der Politsender C-Span alle Parlamentsdebatten zu übertragen und Fox News wurde gegründet. Die politische Elite habe damals geglaubt, Fox News sei ein gutes Mittel, um konservative Politik zu popularisieren. Es habe aber eher zu einem aufkommenden Populismus geführt, der sich auch gegen die Parteieliten wandte. Und diese hätten sich aber auch in den kommenden Jahren durch den Irakkrieg und die Finanzkrise selber delegitimiert, ergänzt David Brocks. Zusammen mit der wachsenden Ungleichheit habe dies dazu geführt, dass sich ein zorniger Populismus gegen das eigene Establishment wandte. Und unter den Populisten auch einige mit Hang zu Nihilismus und Lust an der Zerstörung. «Ich bin ein Leninist», meinte Trump-Berater Steve Bannon später. Lenin wollte den Staat zerstören, das wolle er auch: «Ich will, dass alles zusammenbricht und das heutige Establishment zerstört wird.»

 

Mc Carthy musste einige Konzessionen eingehen, um die nötigen Stimmen zu erreichen. Darunter auch nachvollziehbare – wie zum Beispiel, dass die Abgeordneten mehr Zeit haben, eine Vorlage zu lesen, bevor sie zur Abstimmung gelangt. Bei anderen wird er vermutlich einen hohen Preis zahlen. Das Haus kehrt zurück zur Regelung, dass nur ein einziges Mitglied einen Misstrauensantrag gegen den Speaker stellen kann. Diese Regelung war jahrzehntelang unproblematisch, weil sie nie zur Anwendung kam. Bis zum Antrag, der dann zum Rücktritt von John Boehner führte. Aufgrund der knappen Mehrheiten muss jetzt Kevin McCarthy ständig fürchten, dass er wieder zur Wahl antreten muss. Zum zweiten ist klar, dass es wieder zu einem Budgetkonflikt kommen wird. Ein Teil der Rechtsaussenrebellen wird versuchen, dass Land mit der Schuldengrenze in den Abgrund zu stürzen. Sollte McCarthy das dann doch nicht wollen, wäre er dann aber auf die Demokraten angewiesen. Jeder Deal könnte ihm aber wieder sein Amt kosten.  Keine gemütlichen Aussichten. 

 

Die Demokraten hingegen können sich erhoffen, dass sich die Republikaner einerseits selber lahmlegen und die WählerInnen den Republikanern die Schuld am Schlamassel geben. Und vielleicht irgendwann bei den Republikanern die Einsicht reift, dass de­struktive Obstruktionspolitik nicht das einzige Ziel sein kann. Stephans und Brooks sind da aber nicht optimistisch: Die Partei werde sich entweder reformieren oder untergehen, aber der Prozess dauere noch Jahrzehnte.