Bösgläubigkeit

«Die Linke und ihr Gewaltproblem», so betitelt der ‹Tages-Anzeiger› einen Meinungsbeitrag von Andreas Kunz. Der Hintergrund: Eine propalästinensische Demo in Bern endete in Krawallen und Sachbeschädigungen. Zur Demonstration hatten weder SP noch Grüne aufgerufen, sondern verschiedene autonome und linksextreme Gruppen. Dennoch ist diese Eskalation irgendwie in der Verantwortung der SP und Grünen, jedenfalls, wenn man Andreas Kunz Glauben schenkt: «Von den linken Parteispitzen hörte man am Wochenende gar nichts. Weder die SP-Führung um Cédric Wermuth und Mattea Meyer noch Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone fühlten sich veranlasst, die Eskalation zu verurteilen.» Dabei hat die SP Bern sofort ein unmissverständliches Communiqué verschickt und die SP-Nationalrätin und auch SP-Vizepräsidentin Jacqueline Badran hat sich in der Fernsehsendung ‹SonnTalk› deutlich geäussert. Selbstverständlich muss sich die Linke fragen, ob es nicht allfällige blinde Flecken im Umgang und Verhältnis zu linker Gewalt gibt oder ob man kommunikativ hätte besser handeln können. Nur geht es leider nicht darum. 

In den USA (bleiben Sie dran, es geht gleich zur Schweiz) wurde bei CBS eine neue Chefredaktorin berufen, die sich in erster Linie einen Namen als ‹Woke›-Kritikerin gemacht hat. Eine ihrer ersten Handlungen war es, die Angestellten zu fragen, warum die Öffentlichkeit kein Vertrauen mehr in die Medien habe. Und ob das an der Voreingenommenheit der Journalist:innen liegen könnte. Der Journalist Brian Beutler nutzt dieses Beispiel in seinem Newsletter ‹Off Message›, um ein Grundsatzproblem anzusprechen. Die Antwort auf die Frage sei eigentlich einfach, meint er: Die Kritiker lügen und wir haben uns dazu entschieden, ihnen trotzdem entgegenzukommen.

Seit Jahrzehnten – und jetzt kommen wir auch auf die Schweiz – führt die Rechte eine Kampagne gegen eine vermeintliche Linkslastigkeit der Medien. In der Schweiz noch zusätzlich vor allem bei der SRG. Nun gäbe es – so Beutler – tatsächlich gewisse Kritikpunkte, die legitim sind. Redaktionen sind in soziodemographischer Zusammensetzung oft nicht so vielfältig, wie sie es sein könnten. Nur habe das auf die Nachrichten eigentlich nicht so einen grossen Einfluss. Trotz möglicher blinder Flecken und Voreingenommenheiten, die es nun mal überall gibt, folgen die grossen (und kleinen) Medienorganisiationen einem journalistischem Kodex, berichten tatsachengerecht und haben Mechanismen zur Vermeidung und zur Korrektur von Fehlern errichtet. 

Die Kritiker:innen der Medien seien oft solche, die das genau wüssten. Journalist:innen, die in solchen Organisationen gearbeitet haben, was sie nicht davon abhielte, eine Schmierenkampa­gne gegen die Medien loszutreten. Die Reaktion der Medien auf diese Lügenpresse-Kampagne und der daraus resultierte Vertrauensverlust sei aber genau die falsche. Sie geben dem rechten Druck nach und verschlechtern damit ihre eigenen Produkte. Zum Beispiel mit einer «false balance», also einer falschen Ausgewogenheit, die jeder Klimawissenschafterin auch einen Klimalügner entgegenstellen muss. Dem Geisseln der «Polparteien», die aber vor allem eine Kritik der Linken ist, während man der SVP eigentlich immer eine gewisse strategische Brillanz zutraut. Auch die SRG lässt sich sehr gerne Framing und Agenda von der SVP diktieren. Nur ohne Erfolg. Bei rechten Wähler:innen wird weder Vertrauen noch Leser- und Zuschauerschaft grösser. Der Rest wird sukzessive vergrault. Auch die Politik reagiert gleich. Es gibt zig wissenschaftliche Studien, die ergeben haben, dass es nur die Rechte stärkt, wenn man ihre Politik zu kopieren versucht. Was die Mitte und in gewissen Ländern auch die Linke nicht davon abhält, es immer wieder zu versuchen. 

Ich habe diese Kolumne mit «Bösgläubigkeit» betitelt. Es gibt keine adäquate Übersetzung des englischen Ausdrucks «bad faith». Google schlug mir also «Bösgläubigkeit» vor, was zwar irgendwie nicht richtig erscheint, aber dennoch passt. Es geht dabei um eine Argumentation, die vermeintlich valide argumentiert, aber in täuschender Absicht geführt wird. Nun bin ich tatsächlich ein ziemlich einfaches Opfer davon. Vielleicht weil ich von der Naivität beseelt bin, den meisten Menschen eine gute Absicht zu unterstellen und vom Glauben, man könne sie dann vielleicht auch mit guten Argumenten überzeugen. Das ist auch bei den meisten Menschen so, aber nicht bei allen. Und ja, ich habs bei vielen versucht.

Und leider musste ich ein bisschen daran denken, als ich das Austrittsschreiben von Hartmuth Attenhofer gelesen habe. Hartmuth Attenhofer, ehemaliger SP-Kantonsrat und Statthalter von Zürich ist am Mittwoch öffentlich aus der SP ausgetreten. Das ist nicht so verwunderlich, hat er sich doch inhaltlich schon lange an der SP gerieben. Was auch durchaus legitim ist. In seinem Austrittsschreiben kritisiert Attenhofer die SP. Sie sei zu einseitig in Sachen Gaza, zu naiv in der Sicherheitspolitik, zu freigebig in der Ausgabenpolitik und weiteres mehr. Und dann noch das: «Vor drei Jahren wurde Mahsa Amini in Teheran von der iranischen Sittenpolizei totgeschlagen. Die Mörder begründeten ihre Tat damit, die knapp 23-Jährige habe ihr Kopftuch nicht korrekt getragen. Das Entsetzen über diesen Mord ergriff sofort die ganze Welt. Mit einer Ausnahme: Die SP Schweiz schwieg drei Wochen lang.» Ich war innerhalb dieser drei Wochen angeblichen Schweigens Rednerin an einer Kundgebung für Mahsa Amini. Hartmuth Attenhofer habe ich da nicht gesehen. Auch sonst hat sich die SP – insbesondere Fabian Molina und Tamara Funiciello – beherzt politisch für die Iranerinnen eingesetzt.

Aber es geht leider nicht darum. Es geht eher um das Bedienen eines Narrativs, das Hartmuth Attenhofer vielleicht glaubt, oder auch nicht, aber das in der Rechten sehr verbreitet ist. Nämlich das der angeblichen Nähe zum Islamismus seitens linker Feministinnen. Dies nur, weil es offenbar nicht möglich sein könnte, zwei Überzeugungen parallel zu haben, nämlich dass die Burka ein männliches Herrschaftsinstrument ist und dass es in einem liberalen Staat trotzdem ein Fehler sein könnte, sie zu verbieten. Oder noch banaler, dass man vielleicht finden könnte, dass sowohl Hamas wie auch die rechte Regierung Israels das Völkerrecht mit Füssen treten.

In dieser durch Algorithmen und einer rechtsgewandten Presse immer tribalistischeren Welt scheinen diese Differenzierungen immer weniger möglich. Es ist alles ein Fussballspiel, wo man nur auf einer Seite stehen kann. Ich bin allerdings immer noch überzeugt davon, dass die meisten Menschen klüger sind als das, was ihnen zugetraut wird, und dass sie diese Schattierungen durchaus wahrnehmen und reflektieren können. Nur werden sie weder gehört noch wiedergegeben.