Zuweilen hat es auch Nachteile, wenn man nicht auf TikTok ist. Zum Beispiel sagte mir bis vor kurzer Zeit die 3,5 Prozent-Regel gar nichts, obwohl diese dort scheinbar viral gegangen ist. Dabei geht es weder ums Kochen noch um Katzen, wie es die Vorurteile vielleicht vermuten lassen, sondern um Politikwissenschaft. Und zwar um die Forschung der Harvard-Politikwissenschaftlerin Erica Chenoweth. Diese untersucht die Wirkung und den Erfolg von Protestbewegungen auf autokratische Regime. Chenoweths Forschung hat ergeben, dass zum einen gewaltlose Protestbewegungen wie beispielsweise die indische Unabhängigkeitsbewegung von Mahatma Gandhi oder die Montagsdemos in der ehemaligen DDR doppelt so erfolgreich sind als Bewegungen, die Gewalt anwenden. Und dass keine Bewegung ihr Ziel verfehlt hat, wenn sie 3,5 Prozent der Bevölkerung mobilisieren konnte. Das klingt eigentlich nach wenig, ist aber nicht zu unterschätzen: Am vergangenen Wochenende haben in den Vereinigten Staaten Proteste gegen Donald Trump stattgefunden unter dem Motto «No Kings». An dieser Kundgebung sollen gemäss Schätzungen über fünf Millionen Menschen teilgenommen haben. Das ist mehr als am Womens March von 2017 (Teilnahmezahl rund vier Millionen). Fünf Millionen, und vielleicht waren es auch etwas mehr, klingt nach viel, es sind aber nur zwei Prozent der Bevölkerung. Um 3,5 Prozent der Bevölkerung zu erreichen, müssten es rund 11 Millionen Menschen sein.
Die 3,5 Prozent-Regel ist denn auch mit Vorsicht zu betrachten, sagt auch Erica Chenoweth selbst. Zum einen basiert sie auf vergangenen Ereignissen, zum anderen kann argumentiert werden, dass die Protestbewegung in Bahrein 2011-2014, die rund sechs Prozent der Bevölkerung mobilisierte, keinen Erfolg hatte, genauso wenig wie ein Protest in Brunei 1962, bei dem vier Prozent der Bevölkerung partizipierten. Es sei also kein Gesetz, sondern eine (Faust)regel. Die 3,5 Prozent-Regel sagt auch nichts darüber aus, welche sonstigen Faktoren eine Bewegung ausmachen, wie strategische Fähigkeiten, charismatische Führer:innen, effiziente Mobilisierungsmethoden oder anderes.
Die Mehrheit der Bevölkerung nimmt nicht an Demonstrationen teil, das gilt schon für Demokratien. Die Hürde in autokratischen Staaten ist vergleichsweise höher, weil grössere Repressionen zu befürchten sind. Aber obwohl 3,5 Prozent vergleichsweise wenig sind, ist die Anzahl der Teilnehmenden gross genug, dass die Bewegung von der Bevölkerung wahrgenommen wird und auch zur Disruption des Alltags führen kann, wenn beispielsweise Strassen blockiert werden. Wirtschaftsboykotte können ebenfalls schon mit geringerer Anzahl eine ökonomische Wirkung entfachen. Wenn eine Bewegung 3,5 Prozent der Bevölkerung mobilisieren kann oder vielleicht sogar noch mehr, kann man davon ausgehen, dass sie in breiteren Bevölkerungsschichten auf Sympathien stösst, insbesondere da man Aktivist:innen persönlich kennt – die eigene Tochter demonstriert vielleicht, der Nachbar oder die Arbeitskollegin. Die 3,5 Prozent-Regel bezieht sich auf maximalistische Bewegungen, die beispielsweise den Sturz einer Regierung bezwecken oder die territoriale Unabhängigkeit. Sie gilt also nicht für Protestbewegungen mit reformistischen Zielen. Trotzdem können allenfalls auch gewisse Hinweise für andere Bewegungen gezogen werden.
Der Frauenstreik 1991 hatte rund 500 000 Teilnehmerinnen bei einer Bevölkerungszahl von 6,8 Millionen Personen. 3,5 Prozent davon wären 238 000 Menschen. Der Frauenstreik hat also mehr als doppelt so viele Menschen mobilisiert. Wenn man nur mit Frauen rechnen würde, ist der Erfolg noch viel grösser. Am Frauenstreik 2019 nahmen zwischen 500 000 und einer Million Frauen teil. Auch hier ist man trotz grösserer Bevölkerung weit über 3,5 Prozent.
Nun scheinen die Fortschritte in der Gleichstellung in der Schweiz nicht so revolutionär, wie man und besonders frau sich wünschen würde. Dennoch haben diese Ereignisse klare Erfolge erzielt. Der erste Frauenstreik führte zum Beispiel zum Gleichstellungsgesetz, das 1996 in Kraft trat. Und der Frauenstreik 2019 hatte sicher dazu beigetragen, dass das neue Sexualstrafrecht in Kraft trat.
Gleichzeitig sind grosse Mobilisierungen allein nicht immer erfolgreich. Occupy Wallstreet vermochte zwar die Wut nach der Finanzkrise aufzunehmen, aber führte nicht zu nachhaltigen politischen Veränderungen. Gesellschaftlicher Fortschritt muss auch immer wieder gegen Rückschritte kämpfen.
Zum zweiten kann dieser auch mit weniger Menschen erfolgen. Selbst bei den untersuchten Bewegungen in Chenoweths Forschung gab es auch etliche Bewegungen, die mit weniger als 3,5 Prozent Erfolg hatten. Und Bewegungen und Aktivist:innen sind zuweilen nicht mehrheitsfähig und ihre Forderungen und Methoden werden als radikal wahrgenommen (die SP Stiftung Bildung macht genau zu diesem Thema am 2. Juli eine Veranstaltung, wenn ich mir diesen Veranstaltungshinweis erlauben darf). Es gibt zudem auch bei jeder Demo und jeder Aktion mit vielen Teilnehmenden immer die Gefahr, dass sich ein paar Deppen nicht an die vereinbarten Regeln halten. Dennoch ist es möglich, dass Veranstalter:innen eine gewisse Disziplin verfolgen. Die «No-Kings»-Proteste beispielsweise haben explizit darauf verzichtet, in Washington D.C. einen Protest zu veranstalten, um Konfrontationen mit Trumps Militärparade zu vermeiden. Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung führte mit ihren Aktivist:innen intensive Schulungen durch, wie gewaltlos mit Konfrontation umgegangen werden soll. Oder um ein schweizerisches Beispiel zu nennen: Die GSoA forderte an einer Demonstration für Frieden in Israel und Palästina 2023 explizit auf, dass keine Fahnen ausser Friedensfahnen mitzubringen sind und auch keine selbstgebastelten Plakate erlaubt sind. Diese rigorosen Regeln haben den Zweck, die Bevölkerung nicht abzuschrecken durch Bilder von Gewalt und Chaos. Aus diesem Grund sind auch gewaltlose Proteste wirksamer als solche, die Gewalt zulassen oder sogar den bewaffneten Widerstand praktizieren (was nicht heisst, dass das immer vermeidbar ist).
Die Regel ist also kein Gesetz und schon gar keine Handlungsanleitung. Aber sie ist ein bisschen tröstlich in einer Zeit, die immer düsterer erscheint. Und dazu noch eine andere Studie, die vielleicht etwas Hoffnung gibt. Adrian Vatter und Rahel Freiburghaus verweisen im März in ihrer Politkolumne im ‹Tages-Anzeiger› auf eine Studie aus der Universität Göteborg, dass zwischen 1900 und 2023 in der Hälfte aller Fälle einer Autokratisierung die Länder wieder zur Demokratie zurückgekehrt sind. «Besonders deutlich zeigt sich dieser Trend in den letzten 30 Jahren: Fast drei Viertel aller Autokratisierungen mündeten wieder in eine Demokratisierung. Und besonders hoffnungsvoll mag stimmen, dass dieser «demokratische U-Turn» in neun von zehn Fällen sogar zu besseren demokratischen Verhältnissen führte als zuvor (siehe etwa Brasilien, Sambia oder die Malediven).»